10 der Woche - 19.04.2020 10 der Woche - April 2020

19.04.2020 14:02 - Thorsten Zirkel

In dieser Woche haben sich Gerichte mehrfach mit Politiker-Entscheidungen im Rahmen der Corona-Krise beschäftigt. Passend dazu präsentiert Euch heute Christopher Gordjy zehn Fragen zum "Hüter der Verfassung", dem Bundesverfassungsgericht:

1. Gegründet 1951, residiert das Bundesverfassungsgericht seit 1969 in einem vom Architekten Paul Baumgarten entworfenen Gebäude im Schlossbezirk welcher deutschen Großstadt?

2. Wie viele Richter*innen sind seit 1963 jeweils maximal gleichzeitig am Bundesverfassungsgericht tätig?

3. Welcher Präsident des Bundesverfassungsgerichts beendete seine Amtszeit vorzeitig, da er zum Bundespräsidenten gewählt wurde?

4. Apropos Amtszeit: Wie lange dauert die reguläre Amtszeit der Richter des Bundesverfassungsgerichts im Höchstfall?

5. Zu den wegweisenden Entscheidungen des Gerichts gehört die grundlegende Entscheidung zur Kunstfreiheit aus dem Jahr 1971. Gegenstand des Verfahrens war das gerichtlich erwirkte Verbot des Verkaufs eines Romans von Klaus Mann, dessen Hauptcharakter dem Schauspieler Gustaf Gründgens nachempfunden war. Dessen Erbe sah Gründgens in dem Werk verunglimpft und erreichte ein gerichtliches Vertreibungsverbot. Das Bundesverfassungsgericht „bestätigte“ das Verbot mit 4:4 Stimmen, legte aber zugleich wesentliche Grundlagen der Kunstfreiheit und ihrer Schranken fest. Wie heißt die heute nach dem Roman – und nicht etwa nach dem Charakter aus Goethes bekanntestem Werk – benannte Entscheidung?

6. Von der Gründung des Gerichts 1951 bis 1994 und dann wieder von 2006 bis 2011 war der Erste Senat des Gerichts durchgängig mit einer Frau und sieben Männern besetzt. Welchen Beinamen erhielt der Senat dadurch?

7. Wie hieß die 2016 verstorbene erste Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts (1994-2002)?

8. Gelegentlich kommt es auch vor, dass Verfassungsrichter*innen erst nach ihrer Zeit am Bundesverfassungsgericht richtig bekannt werden. So auch der Mann, der hier gesucht ist. Während seiner Amtszeit war er an wegweisenden Entscheidungen wie dem Maastricht-Urteil und dem Urteil zur Verfassungswidrigkeit der Vermögenssteuer federführend beteiligt. Richtig bekannt wurde er jedoch erst im Bundestagswahlkampf 2005, als er als „Schattenfinanzminister“ der Unionsparteien fungierte und vom damals noch amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder nur als „Professor aus Heidelberg“ betitelt wurde. Wie heißt der Gesuchte, dessen Bruder übrigens von 2010 bis 2018 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts war?

9. Teilweise muten die Namen der Entscheidungen an, als wäre den Verfassern wirklich gar nichts originelles mehr eingefallen. So auch bei zwei der grundlegenden Entscheidungen zum Verhältnis des europäischen zum deutschen Recht, namentlich der Frage, ob europäisches Recht an deutschen (nationalen) Grundrechten zu messen sei (1974 und 1986). Die Entscheidungen tragen die Namen „XY I“ und „XY II“. Welches Wort, das – für die popkulturell Interessierten – auch der Vor- und Künstlername der jüngeren Schwester von Beyonce Knowles ist, stehen die Buchstaben „XY“?

10. Vor dem Bundesverfassungsgericht werden Fälle in verschiedenen Verfahrensarten verhandelt. Dabei unterscheiden sich die einzelnen Verfahrensarten dadurch, wer wann und warum klagen oder Anträge stellen darf und was genau geprüft wird. Wie heißen die Verfahren, bei denen (1) ein*e Bürger*in die Verletzung eines Grundrechts (z.B. Versammlungsfreiheit) rügt, (2) ein Verfassungsorgan (z.B. der Bundestag) ein anderes (z.B. die Bundesregierung) „beschuldigt“, seine Rechte verletzt zu haben und (3) ein anderes Gericht in einem bei ihm verhandelten Verfahren beim Bundesverfassungsgericht anfragt, ob das dort anzuwendende Gesetz verfassungsgemäß ist?

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